Stellungnahme des Landesverbandes zu den Forderungen des bvbam

Bereits im September 2008 hat der Bundesverband Bürger- und Ausbildungsmedien (bvbam) acht Forderungen zusammengestellt, ein inhaltliches wie medienpolitisches Arbeitsprogramm, das eine Grundlage des Ende 2007 gegründeten Bundesverbandes darstellt. Der Vorstand des Landesverbandes hat sich auf einer seiner Vorstandssitzungen mit diesen Forderungen auseinandergesetzt. Es besteht zu den Positionen überwiegend Übereinstimmung. Einzelne Positionen bzw. Forderungen sind auf die Situation in Rheinland-Pfalz zu übertragen und zu konkretisieren:

Zu 1.
Die Digitalisierung im Kabelnetz ist in RLP gegenüber anderen Bundesländern bzw. Netzbetreibern zurückgeblieben. Die OKs verlieren Zuschauer, wenn eine rechtzeitige digitale Umschaltung verzögert wird. Eine Verbreitung der OKs analog wie digital während der Übergangszeit wäre optimal, scheint aber aus finanziellen Gründen schwierig durchsetzbar.

Bisher schied eine Verbreitung per DVB-T aus Kostengründen aus – in Ballungsräumen wie z.B. LU, MZ oder TR könnte es eine Alternative zur Kabel gebundenen Übertragung werden und die Angebote der bisherigen öffentlich-rechtlichen Anstalten durch die lokalen Programmangebote attraktiver machen.

Zu 3.
Die Verbreitung der OK-Programme per Streaming sieht der Landeverband als Ergänzung (bei der derzeitigen technischen Qualität und den Reichweiten). Kosten als auch Technik hierfür haben voll die lokalen OKs übernommen – nicht die LMK, einzig der GEMA-Vertrag der LMK wurde auf die Distribution per Streaming erweitert.

Zu 7.
Beim der Heranführungstechnik per MPEG4 wurden seitens der LMK Bedenken des Landesverbandes nicht ausreichend berücksichtig – mit einer Folge von Pannen bei der Umsetzung.

Positiv bewertet der Landeverband die mit dem Mediengesetz festgelegten Ziele auf lokale Kommunikation und Förderung der Medienkompetenz wie auch die Errichtung von Medienkompetenznetzwerken (siehe auch Position 4 des bvbam).

Der Landeverband erwartet eine enge Einbeziehung der lokalen OKs wie auch des Landesverbandes selbst, wenn ggf. im Zuge einer Zusammenführung der Kabelinseln im Zuge des Aufbaus eines Backbonenetzes (durch Kabelnetzbetreiber) eine Neustrukturierung der dann digitalen Zugänge erforderlich sein wird.

Der genaue Wortlaut der acht Forderungen ist unter folgender Adresse abzurufen: http://www.bvbam.de/contents/news30.html